Stand der Dinge Tarifverhandlungen

Vorneweg muss gesagt werden, dass unterschiedliche Arbeitgeber und Arbeitgebergemeinschaften zu unterschiedlichen Zeiten mit der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) verhandeln.

Die wichtigsten sind die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), die mit weinigen Ausnahmen (z.B. Berlin, Hamburg) alle Universitätskliniken vertritt, und die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA), in denen die kommunalen Häuser vertreten sind. Daneben gibt es zahlreiche kleinere oder einzelne Arbeitgeber.

Die Tarifverhandlungen mit der TdL gehen am 16. und 17. Januar in die fünfte und wahrscheinlich entscheidende Runde. Scheitern die Gespräche ist ein Streik an den Unikliniken wahrscheinlich, gibt es einen Kompromiss, so hat dieser gute Chancen, als Leitlinie für ganz Deutschland zu gelten.

Mit der VKA gibt es noch keine Verhandlungen, da sich die kommunalen Arbeitgeber diesen verweigern. Ein für den 13. Dezember vorgesehener Streik zum Erzwingen von Verhandlungen wurde mit einer fragwürdigen Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Köln verboten. Angeblich sei der alte Tarifvertrag BAT weiterhin gültig, auch wenn die Häuser den neuen Tarifvertrag TVöD zahlen. Um definitve Klarheit zu bekommen hat der Marburger Bund den BAT für Ende Januar gekündigt, so dass ab Februar in Tarifverhandlungen mit dem VKA aufgenommen werden können oder, bei weiterer Verweigerung, Streikmassnahmen rechtens sind.

Von: Thure Kuprella

www.marburger-bund.de/bundesverband/aktuelles/tarifpolitik/proteste/index.htm